Integrationskurse sichern – Sprache ist Schlüssel für Teilhabe und Fachkräfte 5. März 202627. März 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, „Sprache ist der Schlüssel zur Welt.“ Dieser Satz, den Wilhelm von Humboldt geprägt haben soll, ist so zeitlos wie zutreffend. Und er gilt in besonderer […]
Regierungserklärung: Sachsen-Anhalt kann mehr, Herr Schulze! 4. März 202627. März 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, Ich möchte meine Rede nicht als Spitenkandidatin der Grünen beginnen, die vielleicht das Zünglein an der Waage sein werden, dass Sachsen-Anhalt […]
Rede Landarztquote sinnvoll anpassen – Versorgung aber grundlegend neu denken 4. März 202627. März 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, wer die Selbstverwaltung im Gesundheitssystem und den Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigung gut heißt oder zumindest fachlich zur Kenntnis nimmt, der muss den vorliegenden Gesetzentwurf begrüßen. […]
Neues Landessozialamt: Chance auf bessere Verfahren – Umsetzung entscheidend 4. März 202627. März 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, der Landesbehindertenbeauftragte hat zum vorliegenden Gesetzentwurf in seiner Stellungnahme das entscheidende gesagt: „Die Dienst-, Fach- und Rechtsaufsicht auf das für Versorgung und Soziales zuständige […]
Kinder schützen statt ausschließen – Plattformen bei Social Media in die Pflicht nehmen 3. März 202627. März 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, man kann über ein Social Media Verbot für Kinder aus guten Gründen sprechen. Nach Australiens Vorstoß redet gefühlt die halbe Welt darüber. Und eine aktuelle […]
Rede Sozialstaat schützen statt bestrafen – Grüne kritisieren CDU-Kurs der sozialen Härte 29. Januar 202629. Januar 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, ein würdiger Sozialstaat, der unserem Sozialstaatsgebot gerecht wird, fördert und schützt. Er fördert Eigeninitiative und Teilhabe. Er fördert Bildungsmöglichkeiten. Er fördert Chancengerechtigkeit. Er wahrt die […]
Rede Wohnen in Pflegeeinrichtungen: Grüne fordern mehr Schutz, Privatsphäre und Hitzesicherheit 28. Januar 202629. Januar 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, vor sage und schreibe elf Jahren wurde in Sachsen-Anhalt das Wohn- und Teilhabegesetz evaluiert. Die damaligen Empfehlungen lagen seitdem weitgehend unbeachtet im Sozialministerium. 2021 wurde […]
Rede Demografische Rendite nutzen – Grüne stärken Fachkräfte in Kitas dauerhaft 28. Januar 202629. Januar 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, der einstimmige Beschluss im Sozialausschuss zur vorliegenden Beschlussempfehlung zeigt es schon sehr eindeutig. Eine strittige Debatte wird es zum aktuellen KiföG-Entwurf nicht geben. Auch ich […]
Rede Wohnen ist kein Luxus – Grüne fordern Schutz vor Verdrängung und Energiearmut 28. Januar 202629. Januar 2026 sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, am 22. Januar 2025 rücken acht bis zehn vermummte Männer in ein Miethaus in der Habersaathstraße in Berlin ein. Sie treten Türen aus den […]
Rede AfD will Kita-Bildungsprogramm schleifen – Grüne verteidigen Bildung elementar 28. Januar 202629. Januar 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, man oh man – also ganz ehrlich dieser Antrag – ich kann einfach nur den Kopf schütteln. Dieser Antrag zur Schleifung unseres Kita-Bildungsprogramms ist inhaltlich […]