Rede Tarifbindung stärken statt Niedriglohn verfestigen – Gute Arbeit für Ostdeutschland 23. April 202627. April 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, fangen wir mit guten Nachrichten an. Im Allgemeinen haben wir in Deutschland bundesweit einheitliche Tarifverträge. Der Ost- / Westunterschied bildet sich im Bereich Tarifverträge und […]
Rede Gesundheitsversorgung sichern – Stillstand in Genthin und Havelberg überwinden 23. April 202627. April 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, Lassen Sie mich bitte zunächst mit einem ermutigenden Eindruck beginnen. Klinikschließungen wie wie in Havelberg und Genthin werden wir, wenn es nach dem politischen Willen […]
Rede Gesundheitspolitik braucht Lösungen statt Parolen – Versorgung gezielt stärken 23. April 202627. April 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, und wieder ein Antrag aus der Reihe “Von Tuten und Blasen keine Ahnung”. Ein fachpolitischer Blindflug. Rechtsextreme in Parlamenten sind nicht nur ob ihrer Menschenfeindlichkeit […]
Rede Bildung darf kein Vererbungsprogramm sein – Schulstruktur jetzt gerecht reformieren 23. April 202627. April 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, in Sachsen-Anhalt entscheidet viel zu oft die Herkunft über die Zukunft. Viel zu oft entscheidet der Geldbeutel der Eltern über den Bildungsweg der Kinder. Und […]
Rede Energiepreise senken, Abhängigkeiten beenden – Entlastung sozial gerecht gestalten 22. April 202627. April 2026 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der Preisschock an der Tankstelle ist für viele Menschen in Sachsen-Anhalt längst kein Randthema mehr. Wer täglich weite Wege zur […]
Rede Digitale Gewalt ist reale Gewalt – Frauen endlich wirksam schützen 22. April 202627. April 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, Frauen werden auf offener Straße angegriffen. Und Frauen werden auf Bildschirmen angegriffen. Mit Drohungen. Mit Überwachung. Mit Deepfakes. Mit pornografischen KI-Bildern. Mit digitaler Demütigung, die […]
Integrationskurse sichern – Sprache ist Schlüssel für Teilhabe und Fachkräfte 5. März 202627. März 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, „Sprache ist der Schlüssel zur Welt.“ Dieser Satz, den Wilhelm von Humboldt geprägt haben soll, ist so zeitlos wie zutreffend. Und er gilt in besonderer […]
Regierungserklärung: Sachsen-Anhalt kann mehr, Herr Schulze! 4. März 202627. März 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, Ich möchte meine Rede nicht als Spitenkandidatin der Grünen beginnen, die vielleicht das Zünglein an der Waage sein werden, dass Sachsen-Anhalt […]
Rede Landarztquote sinnvoll anpassen – Versorgung aber grundlegend neu denken 4. März 202627. März 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, wer die Selbstverwaltung im Gesundheitssystem und den Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigung gut heißt oder zumindest fachlich zur Kenntnis nimmt, der muss den vorliegenden Gesetzentwurf begrüßen. […]
Neues Landessozialamt: Chance auf bessere Verfahren – Umsetzung entscheidend 4. März 202627. März 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, der Landesbehindertenbeauftragte hat zum vorliegenden Gesetzentwurf in seiner Stellungnahme das entscheidende gesagt: „Die Dienst-, Fach- und Rechtsaufsicht auf das für Versorgung und Soziales zuständige […]