REDE Medikamentenmangel durch resiliente Lieferketten verhindern 28. April 202328. April 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, die Antworten auf die meisten der in den beiden Anträgen aufgemachten Forderungen finden sich im „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln […]
REDE Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes: Fehlende Verhandlungskultur und viele offene Schiedsstellenverfahren 23. März 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, im Mai letzten Jahres haben wir im Sozialausschuss in einer großen Anhörung vieles über das Wirken, die Fortschritte und Schwierigkeiten in den Verhandlungen der Träger […]
REDE Für Bildungsfreiheit in Sachsen-Anhalt: Warum verbindliche Schullaufbahnempfehlungen keine Lösung sind 22. März 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, der hier vorliegende Gesetzentwurf beweist einmal mehr, die AfD hat wirklich keine eigenen Ideen für unser Bundesland. Wenn Sie nicht gerade Rassismus, Ideen von vorgestern […]
Ausbildungsvergütung für Pflegehelfer*innen und einheitliche Standards in der Pflege 22. März 202331. März 2023 Beitrag ansehen Sehr geehrte Damen und Herren, bei einem Abstimmungsergebnis von 13 zu Null zu Null im zuständigen Ausschuss kann man ja schon ahnen, dass die Debatte zu dieser Beschlussvorlage […]
Rede Nichtraucher*innen besser schützen 22. März 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, das Anliegen unseres Antrages ist der Landesregierung quasi auf dem Silbertablett serviert worden. Und auf diesem Silbertablett liegt es noch immer und wartet auf Abholung. […]
REDE Im Kampf gegen den Lehrkräftemangel endlich handeln und die Schulen in Sachsen-Anhalt zukunftsfest aufstellen 22. März 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, ein Bildungsdialog, der kein echter Dialog war. Und ein Bildungsgipfel der Bundesregierung, den Sachsen-Anhalt – wie zugegeben die meisten Bundesländer – schwänzt. Herr Ministerpräsident Haseloff, […]
REDE Gesundheitssystem: Unterfinanzierung der Kinder- und Jugendmedizin erfordert Systemwechsel 22. März 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Nein, es ist nicht unlauter, an dieser Stelle auch explizit als Mutter zu sprechen. Als Mutter, die mit jedem ihrer Kinder mindestens einmal mit einem […]
Bildung in Sachsen-Anhalt neu denken: Mit Mut für Veränderungen und moderne Konzepte 24. Februar 20231. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, “Anforderungen an ein modernes Bildungssystem unter Beachtung des demografischen Wandels” – so hätte die aktuelle Debatte lauten sollen, mit der verbunden wir den vorliegenden Antrag […]
REDE Seniorenpolitik: Digitalisierung, Betreuungsrecht und Pflege im Quartier 24. Februar 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Als Vorreiter in Sachen demographische Entwicklung und Alterung der Bevölkerung haben wir in Sachsen-Anhalt einen besonderen Bedarf, Seniorenpolitik konzeptionell zu untersetzen und alle politischen Ebenen […]
REDE Grüner Erfolg: Tafeln erhalten mehr Geld für die Versorgung Bedürftiger 23. Februar 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, als ich im vorigen Sommer an zwei Tagen bei Tafel-Ausgabestellen im Harz mit anfassen durfte, war ich begeistert vom ehrenamtlichen Engagement dort. Geradezu erschüttert von […]