Rede Frühuntersuchungen: Grüne lehnen unnötige Doppelstrukturen entschieden ab 14. Mai 202522. Mai 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, es überrascht ob der bekannt mangelnden Sachkenntnis der einreichenden Fraktion nicht wirklich, aber der vorliegende Antrag überzeugt gleich mehrfach nicht. Erstens: Bevor man einen zeitintensiven […]
Inklusion ist kein Ideal, sondern Menschenrecht: Grüne kritisieren Bildungsministerin 13. Mai 202522. Mai 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, Die UN-Behindertenrechtskonvention ist seit dem 26. März 2009 geltendes Recht in Deutschland. Ihr Auftrag: eine inklusive Gesellschaft. Ein Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung. […]
Rede Weniger Kinder, bessere Betreuung: Grüne fordern Personalmoratorium für Kitas 13. Mai 202522. Mai 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, eigentlich braucht es nicht viele Worte, um unseren Gesetzesentwurf zum Kifög zu erläutern. Die Fakten liegen seit langem auf dem Tisch, wir Sozialpolitikerinnen diskutieren sie […]
Rede Bürgergeld in Gefahr: Soziale Sicherheit statt Existenzangst! 31. März 202531. März 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, die Bürgergeldreform der Ampel-Koalition war eine der großen, der wichtigen und nötigen Projekte ihrer Regierungszeit. Da galt noch das Versprechen der Fortschrittskoalition. Für die SPD […]
Rede Mindestlohn schützen statt unterlaufen: Kontrolle statt Kavaliersdelikt! 28. März 202531. März 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, Vertrauen ist gut. Kontrolle ist besser. Den Mindestlohn in Deutschland einzuführen war ein jahrelanger harter politischer Kampf. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern waren wir […]
Rede Demografischen Wandel nutzen: Jetzt Kita-Qualität verbessern! 28. März 202531. März 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Koalition: sie geben mit der vorliegenden Beschlussempfehlung ein Versprechen ab. Und kein ganz kleines. Sie stellen in Aussicht, die Personalsituation und damit die Bildungsqualität […]
Rede Menschenrechte statt Migrationswende: Klare Kante gegen Rassismus! 27. März 202531. März 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, Ja, wir müssen über Migrationspolitik reden. Denn wir haben ein Problem. Ein Problem mit einem Kanzler, für den es nichts Wichtigeres gibt als die Ankündigung, […]
Rede Pflegende Angehörige entlasten – Weil Care-Arbeit keine Selbstverständlichkeit ist! 21. Februar 202522. Februar 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, historisch ist der moderne Sozialstaat ist als Antwort auf die Arbeiterfrage zu verstehen. Insbesondere die Industrialisierung erzeugte zunehmend eine prekäre soziale Lage der Arbeiterklasse, die […]
Pressemitteilung Die Kitas in Sachsen-Anhalt brauchen endlich echte Verbesserungen! 20. Februar 202521. Februar 2025 In ihrer heutigen Rede im Landtag kritisierte Susan Sziborra-Seidlitz, Sprecherin für Soziales, Bildung und Arbeit der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Untätigkeit der Regierungskoalition in Sachen Kita-Personal scharf. „Monat für […]
Rede Bezahlbares Wohnen sichern – Warum die Ampel mehr für Mieter getan hat als Merz je würde! 20. Februar 202521. Februar 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, man wird sie noch vermissen: Die Ampel. Da bin ich mir ziemlich sicher. Zumindest all die Mieterinnen und Mieter in unserem Land, die auf bezahlbaren […]