REDE Frühkindliche Bildung braucht solide Finanzierung 13. Dezember 202211. Februar 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe es schon bei der Erstbefassung zu diesem Gesetz an dieser Stelle gesagt, und ich sage es jetzt erneut: es ist eine extrem schwierige […]
REDE Obdachlosigkeit nicht länger ignorieren! Recht auf Wohnen umsetzen. 18. November 202211. Februar 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, In Notlagen haben wir in Deutschland meist ein gut funktionierendes Hilfssystem. Bricht jemand in der Öffentlichkeit zusammen und liegt ohnmächtig am Boden, dann dauert es […]
REDE Kinder und Jugendliche brauchen Unterstützung, keine Alibi-Anträge 17. November 202211. Februar 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte LINKE, Es ist gut, dass wir über das Coronavirus, seine Verbreitungsmechanismen, Gefahren und Folgen heute weitaus mehr – wenn auch noch längst nicht alles […]
REDE Kitas leisten mehr als Betreuung. Frühkindliche Bildung braucht solide Finanzierung! 17. November 202211. Februar 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Kitas sind Orte der frühkindlichen Bildung. Oft vergessen wir das, wenn wir morgens gehetzt den oder die Mini an der Gruppenraumtür abgeben, um pünktlich uff […]
REDE Bürgergeld jetzt! CDU-Blockade beenden! 17. November 202211. Februar 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, 54.830. 54 830 Menschen in Sachsen-Anhalt lässt die CDU aktuell im Regen stehen. Denn 54 830 Menschen leben im Oktober 2022 von Hartz 4 – […]
CDU muss ihre Blockade zum Bürgergeld beenden 17. November 202218. November 2022 Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Landesregierung auf, ihre Blockade im Bundesrat zum Bürgergeld zu beenden. „54 830 Menschen in Sachsen-Anhalt lässt die CDU aktuell im Regen stehen. Der […]
REDE Bürgergeld und Kindergrundsicherung als erste Schritte hin zu wirklich teilhabesichernden Sozialleistungen 13. Oktober 202218. November 2022 Sehr geehrte Damen und Herren, aller Unkenrufe zum Trotz: das Bürgergeld schlägt ein neues Kapitel im Bereich der Grundsicherung auf. Es ist eine längst fällige Kurskorrektur in der Arbeitsmarkt- und […]
Flächenfaktor: Jugendarbeit im ländlichen Raum auskömmlich finanzieren! 12. Oktober 202219. Oktober 2022 Sehr geehrte Damen und Herren, ich kann und will mich an dieser Stelle kurz fassen. Wir unterstützen den Antrag der Koalitionsfraktionen. Schließlich erheben wir in unserem Antrag „Kinder und Jugendliche […]
Nachbarschaftshilfe ist wertvolle Unterstützung für Pflegebedürftige und entsprechend zu honorieren 8. September 20229. September 2022 Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte LINKE Fraktion Sie haben natürlich recht. Die Aufnahme von Nachbarschaftshilfe in die bestehende Pflege-Betreuungsverordnung ist hier im Land überfällig. Wenn wir das Konzept „Pflege […]
Heimrichtlinie: Kinder und Jugendliche verdienen Standards auf der Höhe der Zeit 8. September 20229. September 2022 Sehr geehrte Damen und Herren, gut wäre, wenn alle Verordnungen und Richtlinien ministeriumsintern quasi regelhaft auf regelmäßiger Wiedervorlage liegen würde. Dann würde es nicht passieren wie bei der „Richtlinie für […]