Sehr geehrte Damen und Herren,
wenn gerade in der dunklen Jahreszeit die Lichter ausbleiben und die Heizung kalt bleibt, dann mag Kerzenschein für einen Moment eine gewisse Gemütlichkeit erzeugen. Aber wenn man Kerzenschein muss, und nicht kann, dann ist das nicht romantisch, sondern dann sind das soziale Härten, die eines Sozialstaates unwürdig sind.
Daher hatten wir als GRÜNE bereits im Oktober vergangenen Jahres einen Landesrettungsschirm gefordert, der auch Privathaushalte vor übermäßigen Energieschulen bewahren sollte. Denn mindestens Strom- und Gassperren auf Grund der aktuellen Energiekrise gilt es zu verhindern. Gerade bei vulnerablen Gruppen wie Familien, chronisch Kranken oder Älteren. Insbesondere in diesen Fällen und insbesondere in den Wintermonaten habe wir uns bereits mehrfach für das Aussetzen von Strom- und Gassperren eingesetzt. Auch eine Sperrung direkt vor Feier- und Sonntagen ist ein Unding, weil es die Behebung der Sperrung zwangsweise verzögert.
Die Energiekrise verlangt nach einer Bündelung der Kräfte von Bund und Land, um die Bürgerinnen und Bürger hierzulande vor Sozialen Härten zu schützen. Wobei der Bund mit seinen Rettungspaketen hier in historischem Ausmaße bereits tätig geworden ist. Stellen Sie sich mal im Kontrast dazu eine Bundesregierung unter Merz vor. Dann wäre es hier im Land wirklich kalt geworden.
Das dies nicht derart geschehen ist und daher auch der sogenannte „Heiße Herbst“ im Grunde ausgefallen ist, verdanken wir den Aktivitäten des Bundes, und die müssen wir als Land flankieren. Im Bereich der Krankenhäuser wie auch im Bereich der Privathaushalte. Ob dafür eine Antwort wie die ihre taugt, liebe Kolleg*innen von der Linken, das wage ich zu bezweifeln. Hätten Sie hier nur den Härtefallfonds beantragt, so wie wir es auch im vergangenen Jahr gefordert haben, selbstverständlich wären wir da dabei gewesen. Der hätte geholfen. Sehr konkret und ergänzend zu den großen Anstrengungen im Bund. Im großen Rest dieses Antrages steckt in meinen Augen aber zu viel Pauschalierung, Populismus und unangemessene Globalkritik. Zu diesem Antrag werden wir uns enthalten.
Herzlichen Dank