REDE Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes: Fehlende Verhandlungskultur und viele offene Schiedsstellenverfahren 23. März 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, im Mai letzten Jahres haben wir im Sozialausschuss in einer großen Anhörung vieles über das Wirken, die Fortschritte und Schwierigkeiten in den Verhandlungen der Träger […]
REDE Seniorenpolitik: Digitalisierung, Betreuungsrecht und Pflege im Quartier 24. Februar 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Als Vorreiter in Sachen demographische Entwicklung und Alterung der Bevölkerung haben wir in Sachsen-Anhalt einen besonderen Bedarf, Seniorenpolitik konzeptionell zu untersetzen und alle politischen Ebenen […]
REDE Grüner Erfolg: Tafeln erhalten mehr Geld für die Versorgung Bedürftiger 23. Februar 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, als ich im vorigen Sommer an zwei Tagen bei Tafel-Ausgabestellen im Harz mit anfassen durfte, war ich begeistert vom ehrenamtlichen Engagement dort. Geradezu erschüttert von […]
REDE Aufwachsen in der Pandemie: Die Politik muss Kinder und Jugendliche besonders unterstützen und stärken. 23. Februar 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, die Pandemie hat Spuren hinterlassen. Das steht gänzlich außer Frage. Und ja, besonders bei den Kindern und Jugendlichen hier bei uns im Land wie auch […]
Maßnahmen ergreifen, um Gas- und Stromsperren zu verhindern 27. Januar 202311. Februar 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, wenn gerade in der dunklen Jahreszeit die Lichter ausbleiben und die Heizung kalt bleibt, dann mag Kerzenschein für einen Moment eine gewisse Gemütlichkeit erzeugen. Aber […]
REDE Es braucht ein landesweites Kinder- und Jugendticket 15. Dezember 202211. Februar 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, das 9-Euro-Schüler*innen-Ticket in Magdeburg ist durch und durch Grüne Politik. Es stände jeder Kommune im Land gut zu Gesicht, die Mobilität der jungen Menschen derart […]
REDE Rentengerechtigkeit umsetzen: Landesbeteiligung am Härtefallfonds sichern 15. Dezember 202211. Februar 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, die Rentenversicherung in Deutschland war bei ihrer Einführung 1889 vorbildhaft in Europa. Erstmals gab es strukturelle Vorsorge für die arbeitende Bevölkerung, die zuvor bei Invalidität […]
REDE Frühkindliche Bildung braucht solide Finanzierung 13. Dezember 202211. Februar 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe es schon bei der Erstbefassung zu diesem Gesetz an dieser Stelle gesagt, und ich sage es jetzt erneut: es ist eine extrem schwierige […]
REDE Obdachlosigkeit nicht länger ignorieren! Recht auf Wohnen umsetzen. 18. November 202211. Februar 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, In Notlagen haben wir in Deutschland meist ein gut funktionierendes Hilfssystem. Bricht jemand in der Öffentlichkeit zusammen und liegt ohnmächtig am Boden, dann dauert es […]
REDE Kinder und Jugendliche brauchen Unterstützung, keine Alibi-Anträge 17. November 202211. Februar 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte LINKE, Es ist gut, dass wir über das Coronavirus, seine Verbreitungsmechanismen, Gefahren und Folgen heute weitaus mehr – wenn auch noch längst nicht alles […]