Acht Monate warten auf Hilfe? Wir Grüne fordern schnellere Verfahren für Schwerbehindertenausweise

Rede

Acht Monate warten auf Hilfe? Wir Grüne fordern schnellere Verfahren für Schwerbehindertenausweise

10. Oktober 202513. Oktober 2025

In Sachsen-Anhalt müssen Menschen mit Behinderung oft bis zu acht Monate auf ihren Schwerbehindertenausweis warten. Das ist unzumutbar – denn jede verlorene Woche bedeutet fehlende Unterstützung, finanzielle Nachteile und eingeschränkte […]

Rede

16 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – und noch immer keine inklusive Gesellschaft?

12. September 202516. September 2025

Sehr geehrte Damen und Herren, Die UN-Behindertenrechtskonvention ist seit etwa 16 Jahren geltendes Recht in Deutschland. Sie ist der strahlende völkerrechtliche Endpunkt einer gesellschaftlichen Auseinandersetzung, die in Deutschland Ende der […]

Inklusion ist kein Ideal, sondern Menschenrecht: Grüne kritisieren Bildungsministerin

13. Mai 202522. Mai 2025

Sehr geehrte Damen und Herren, Die UN-Behindertenrechtskonvention ist seit dem 26. März 2009 geltendes Recht in Deutschland. Ihr Auftrag: eine inklusive Gesellschaft. Ein Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung. […]

Rede

Inklusion ist ein Menschenrecht – Neue Wege für ein selbstbestimmtes Leben!

23. Januar 202514. Februar 2025

Sehr geehrte Damen und Herren, Kein Mensch IST behindert, Menschen werden behindert. Es sind die Umstände, politische Barrieren, Barrieren in den Köpfen, in Gebäuden, in der Sprache und es sind […]

Pressemitteilung

UN-Behindertenrechtskonvention muss verbindlich umgesetzt werden

23. Januar 20253. Februar 2025

Die UN-Behindertenrechtskonvention, die Deutschland im Jahr 2009 unterzeichnet hat, verpflichtet, das Ziel der Inklusion in die Gesellschaft politisch und gesetzlich zu verankern. Um die UN-Behindertenkonvention auch in Sachsen-Anhalt verbindlich umzusetzen, […]

Pressemitteilung

Förderschulen: Diskriminierung von Kindern mit Förderbedarf beenden

22. August 202423. August 2024

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Landtagssitzung in einem Antrag gefordert, dass an Sachsen-Anhalts Schulen der inklusive Unterricht, in dem Kinder mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf gemeinsam unterrichtet […]

Rede

Inklusive Bildung an Sachsen-Anhalts Schulen stärken

22. August 202423. August 2024

Sehr geehrte Damen und Herren, Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf werden in Sachsen-Anhalt benachteiligt. Kinder mit Behinderungen werden diskriminiert. Und die Landesregierung? Die tut nichts dagegen. Das muss man hier so […]

Pressemitteilung

Sozialministerin Grimm-Benne muss die Kündigung des Landesrahmenvertrags zum Bundesteilhabegesetz stoppen

25. März 20242. April 2024

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert Sozialministerin Petra Grimm-Benne auf, die überraschende Kündigung des Rahmenvertrags zum Bundesteilhabegesetz zu stoppen. „Die Träger in Sachsen-Anhalt sind von der Kündigung völlig überrascht worden. […]

REDE

Betreuungsgesetz: Endlich kommt Umsetzung von Bundesvorgaben im Land an

28. April 202328. April 2023

Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Landesregierung, angesichts der überaus verdienstvollen und herausfordernden Arbeit, die die Betreuungsvereine im Land leisten, ist dieser arg verspätete Gesetzesentwurf nicht nur ein Ärgernis, sondern […]

REDE

Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes: Fehlende Verhandlungskultur und viele offene Schiedsstellenverfahren

23. März 202331. März 2023

Sehr geehrte Damen und Herren, im Mai letzten Jahres haben wir im Sozialausschuss in einer großen Anhörung vieles über das Wirken, die Fortschritte und Schwierigkeiten in den Verhandlungen der Träger […]

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