Anonymer Behandlungsschein: Zugang zu gesundheitlicher Versorgung ist ein Menschenrecht. Zugang aller in das Gesundheitssystem sichern. 28. April 202328. April 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Bei Kopf-, Bauch- oder Zahnschmerzen einfach – so einfach es beim Ärztemangel regional eben geht – zur Haus-, Kinder- oder Zahnärztin gehen, als Schwangere selbstverständlich…
Diskussion zu neuen Krankenhausstrukturen offen führen. Hebammenkreißsäle gehören in die Fläche. 28. April 202328. April 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, es kam ja bereits mehrfach zur Sprache. In diesem Plenum. Im vorigen Plenum. In den Sitzungen des Sozialausschusses. Und medial natürlich sowieso. Unser Krankenhaussystem ist,…
REDE Betreuungsgesetz: Endlich kommt Umsetzung von Bundesvorgaben im Land an 28. April 202328. April 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Landesregierung, angesichts der überaus verdienstvollen und herausfordernden Arbeit, die die Betreuungsvereine im Land leisten, ist dieser arg verspätete Gesetzesentwurf nicht nur ein Ärgernis, sondern…
REDE Den Betroffenen zuhören und endlich in der Bildungskrise handeln. 28. April 202328. April 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Ihnen von einer Grundschule erzählen, die ich letzte Woche besucht habe. Dort wurde ich von vier Schülerinnen empfangen. Diese vier Schülerinnen haben mich…
REDE Mehr Demokratie wagen – Auch in der Schule. Für mehr Beteiligung in Schulen. 28. April 202328. April 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Demokratie lernt sich am besten im Tun. Und in der Erfahrung von Selbstwirksamkeit und Diskussion und der Kraft von Verständigung. Jungen Menschen – auch in…
REDE Medikamentenmangel durch resiliente Lieferketten verhindern 28. April 202328. April 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, die Antworten auf die meisten der in den beiden Anträgen aufgemachten Forderungen finden sich im „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln…
REDE Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes: Fehlende Verhandlungskultur und viele offene Schiedsstellenverfahren 23. März 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, im Mai letzten Jahres haben wir im Sozialausschuss in einer großen Anhörung vieles über das Wirken, die Fortschritte und Schwierigkeiten in den Verhandlungen der Träger…
REDE Für Bildungsfreiheit in Sachsen-Anhalt: Warum verbindliche Schullaufbahnempfehlungen keine Lösung sind 22. März 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, der hier vorliegende Gesetzentwurf beweist einmal mehr, die AfD hat wirklich keine eigenen Ideen für unser Bundesland. Wenn Sie nicht gerade Rassismus, Ideen von vorgestern…
Ausbildungsvergütung für Pflegehelfer*innen und einheitliche Standards in der Pflege 22. März 202331. März 2023 Beitrag ansehen Sehr geehrte Damen und Herren, bei einem Abstimmungsergebnis von 13 zu Null zu Null im zuständigen Ausschuss kann man ja schon ahnen, dass die Debatte zu dieser Beschlussvorlage…
Rede Nichtraucher*innen besser schützen 22. März 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, das Anliegen unseres Antrages ist der Landesregierung quasi auf dem Silbertablett serviert worden. Und auf diesem Silbertablett liegt es noch immer und wartet auf Abholung.…
Diskussion zu neuen Krankenhausstrukturen offen führen. Hebammenkreißsäle gehören in die Fläche. 28. April 202328. April 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, es kam ja bereits mehrfach zur Sprache. In diesem Plenum. Im vorigen Plenum. In den Sitzungen des Sozialausschusses. Und medial natürlich sowieso. Unser Krankenhaussystem ist,…
REDE Den Betroffenen zuhören und endlich in der Bildungskrise handeln. 28. April 202328. April 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Ihnen von einer Grundschule erzählen, die ich letzte Woche besucht habe. Dort wurde ich von vier Schülerinnen empfangen. Diese vier Schülerinnen haben mich…
REDE Medikamentenmangel durch resiliente Lieferketten verhindern 28. April 202328. April 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, die Antworten auf die meisten der in den beiden Anträgen aufgemachten Forderungen finden sich im „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln…
REDE Für Bildungsfreiheit in Sachsen-Anhalt: Warum verbindliche Schullaufbahnempfehlungen keine Lösung sind 22. März 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, der hier vorliegende Gesetzentwurf beweist einmal mehr, die AfD hat wirklich keine eigenen Ideen für unser Bundesland. Wenn Sie nicht gerade Rassismus, Ideen von vorgestern…
Rede Nichtraucher*innen besser schützen 22. März 202331. März 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, das Anliegen unseres Antrages ist der Landesregierung quasi auf dem Silbertablett serviert worden. Und auf diesem Silbertablett liegt es noch immer und wartet auf Abholung.…