Rede Sozialstaat schützen statt bestrafen – Grüne kritisieren CDU-Kurs der sozialen Härte 29. Januar 202629. Januar 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, ein würdiger Sozialstaat, der unserem Sozialstaatsgebot gerecht wird, fördert und schützt. Er fördert Eigeninitiative und Teilhabe. Er fördert Bildungsmöglichkeiten. Er fördert Chancengerechtigkeit. Er wahrt die […]
Rede Wohnen in Pflegeeinrichtungen: Grüne fordern mehr Schutz, Privatsphäre und Hitzesicherheit 28. Januar 202629. Januar 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, vor sage und schreibe elf Jahren wurde in Sachsen-Anhalt das Wohn- und Teilhabegesetz evaluiert. Die damaligen Empfehlungen lagen seitdem weitgehend unbeachtet im Sozialministerium. 2021 wurde […]
Rede Demografische Rendite nutzen – Grüne stärken Fachkräfte in Kitas dauerhaft 28. Januar 202629. Januar 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, der einstimmige Beschluss im Sozialausschuss zur vorliegenden Beschlussempfehlung zeigt es schon sehr eindeutig. Eine strittige Debatte wird es zum aktuellen KiföG-Entwurf nicht geben. Auch ich […]
Rede Wohnen ist kein Luxus – Grüne fordern Schutz vor Verdrängung und Energiearmut 28. Januar 202629. Januar 2026 sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, am 22. Januar 2025 rücken acht bis zehn vermummte Männer in ein Miethaus in der Habersaathstraße in Berlin ein. Sie treten Türen aus den […]
Rede AfD will Kita-Bildungsprogramm schleifen – Grüne verteidigen Bildung elementar 28. Januar 202629. Januar 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, man oh man – also ganz ehrlich dieser Antrag – ich kann einfach nur den Kopf schütteln. Dieser Antrag zur Schleifung unseres Kita-Bildungsprogramms ist inhaltlich […]
Rede Demographiepauschale wirkt – Grüne sichern Kita-Personal bis 2028 22. Dezember 202522. Dezember 2025 Mit dem vorliegenden KiFöG-Vorschlag greift die Koalition eine Forderung auf, die wir Grüne seit Langem vertreten: Die Demographiepauschale wird angehoben und die Landesförderung unabhängig von aktuellen Kinderzahlen fortgeschrieben. Das ist […]
Rede Rechtsextremismus stoppen – Schulen brauchen Schutz und klare Rückendeckung 18. Dezember 202522. Dezember 2025 Anrede, Sehr geehrte Damen und Herren, Hitlergrüße in der großen Pause. „Heil Hitler“-Rufe auf Schulfluren. Hakenkreuze auf Schultafeln gekritzelt oder in Tische geritzt. Das sind keine Einzelvorfälle. Und es endet […]
Rede Sachsen-Anhalt-Monitor ernst nehmen – Grüne fordern Politik, die zuhört 18. Dezember 202522. Dezember 2025 Anrede, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Sachsen-Anhalt-Monitor ist mehr als eine statistische Momentaufnahme oder ein demokratiepolitisches Frühwarnsystem. Er ist ein Spiegel – ein Spiegel der Lebenslagen, Sorgen und Hoffnungen […]
Rede GKV-Klage zeigt Finanzierungsfehler – Grüne fordern Bürgerversicherung 18. Dezember 202522. Dezember 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, die Klage des GKV-Spitzenverbandes ist überfällig. Sie macht sichtbar, was wir seit Jahren kritisieren: eine strukturelle Schieflage in der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Endlich wird […]
Rede Lehrkräftebildung modernisieren – Grüne fordern Stufenlehramt für Sachsen-Anhalt 17. Dezember 202522. Dezember 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, wenn man die Zielvereinbarungen 2025 bis 2029 zwischen Landesregierung und der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg liest, dann stellt man fest: Alles, was Die Linke heute hier fordert, […]