REDE Rationale Drogenpolitik statt Kulturkampf 7. September 202312. Oktober 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Aha, die AfD ruft zum „Kampf gegen alle Drogen auf“ Wir Grüne kämpfen gegen Suchterkrankungen und Beschaffungskriminalität, gegen überdosierte und gestreckte Rauschmittel, gegen die Kriminalisierung […]
Geplante Krankenhausreform: Schnelle Umsetzung im Land sichert die Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt 14. Juli 202314. Juli 2023 Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Landesregierung auf, keine Zeit bei der Umsetzung der Krankenhausreform zu verlieren und schon jetzt dafür Vorkehrungen zu treffen. „Die geplante Reform der Krankenhauslandschaft […]
REDE Die Lebensrealität queerer Jugendlicher nicht für verhetzende Scheindebatten missbrauchen. 30. Juni 20233. Juli 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Autonomie oder Selbstbestimmung, Nichtschaden, Wohlergehen oder Fürsorge und Gerechtigkeit – das sind die vier medizinethischen Grundprinzipien, nach denen Ärztinnen weltweit Therapieentscheidungen abwägen, insbesondere dann, wenn […]
REDE Erkenntnisse für eine rationale Cannabispolitik gewinnen. Modellregionen in Sachsen-Anhalt schaffen. 30. Juni 20233. Juli 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, „Es ist die Prohibition die alles wertvoll macht“ – dieses Zitat von Mark Twain steht wohl wie kein zweites für die Mechanismen der bisherigen Drogenpolitik […]
Krankenhausfinanzierung auf neue Füße stellen. Solide Grundfinanzierung statt Fallpauschalen. 30. Juni 20233. Juli 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, es tut mir leid, ich kann eine Rede zu “Krankenhäusern in Not” im Moment nicht beginnen, ohne über Ballenstedt zu sprechen. Die Lunkenklinik in Ballenstedt, […]
Die zahnärztliche Versorgung braucht Aufmerksamkeit. Wirksame zahnmedizinische Prävention braucht noch mehr davon. 30. Juni 20233. Juli 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, ich stehe nun wirklich nicht im Verdacht die Landesregierung aus der Verantwortung zu lassen. Aber zur Einordnung der Debatte und der angekündigten Demo der Zahnärzteschaft […]
REDE Anerkennung ist nicht nur faire Bezahlung, sondern auch gleiche Augenhöhe: Professionalisierung der Pflege durch neues Berufsverständnis befördern. 30. Juni 20233. Juli 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, man kann natürlich ein Anliegen so oft von der Tagesordnung der zuständigen Ausschüsse nehmen, bis die Zeit drüber hinweg gegangen ist. Und man kann natürlich […]
Pressemitteilung Modellregion zum lizenzierten Verkauf von Cannabis in Sachsen-Anhalt umsetzen 29. Juni 20233. Juli 2023 Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich dafür ein, dass im Rahmen der Cannabis-Legalisierung mindestens ein regionales Modellvorhaben zum lizenzierten Verkauf von Cannabis in Sachsen-Anhalt umgesetzt wird. Dazu hat die […]
Pressemitteilung Schulgeld für Pflegeberufe abzuschaffen kann nur der erste Schritt sein 28. April 202328. April 2023 Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass Schulgeld in der Pflegehilfe abgeschafft wird, bemängelt aber, dass weitere Ausbildungen noch nicht dafür berücksichtigt werden. „Das Sozialministerium macht mit dem Gesetzentwurf den […]
REDE Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsberufen kann erst der Anfang sein. Mit Akademisierungsoffensive den Anschluss an weltweite Standards schaffen. 28. April 202328. April 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Die Diskussion um die Schulgeldfreiheit für Ausbildungsberufe ist eine Diskussion, die wir nicht nur hier im Landtag zu Recht seit einiger Zeit hoch und runter […]