Die Hochrechnungen der heutigen Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kommentiert Dennis Helmich, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt:
„Wir Grüne haben in beiden Ländern gezeigt, dass wir kämpfen können. Mit starken und engagierten Wahlkämpfen haben sie diese Ergebnisse erreicht. Dabei haben wir uns gegenseitig unterstützt, Erfahrungen geteilt und gemeinsam für unsere Ziele gekämpft. Wir haben in Sachsen-Anhalt und heute gesehen: Wo Grüne mit Leidenschaft, Geschlossenheit und einem klaren Angebot kämpfen, können wir viele Menschen überzeugen.
Die Ergebnisse sind in beiden Ländern ein Auftrag an uns: Wir werden eine starke grüne Kraft sein, die Klimaschutz, soziale Sicherheit und Demokratie zusammenbringt und dafür konkrete Lösungen anbietet. In Berlin haben die Wählerinnen und Wähler sehr klar für einen Regierungswechsel gestimmt. Klar muss sein: Es wird keine Regierung ohne uns GRÜNE gebildet werden können und ich bin sicher, dass wir einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Hauptstadt leisten werden, um das Leben bezahlbar, klimagerecht und vielfältig zu gestalten.”
Susan Sziborra-Seidlitz, ebenfalls Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, ordnet die Zahlen politisch ein:
“Wie schon bei der Wahl in Sachsen-Anhalt zeigen auch die heutigen Ergebnisse, wie groß die Unzufriedenheit vieler Menschen mit dem politischen Kurs und dem Regierungsstil von Friedrich Merz ist. Viele Menschen haben den Eindruck, dass der Bundeskanzler ihre Sorgen und Erwartungen nicht versteht und ihnen keine überzeugenden Antworten auf die Probleme gibt, die sie jeden Tag spüren.
Das heute abermals starke Abschneiden der AfD war erwartet worden und ist dennoch besorgniserregend. Der Kampf gegen den Rechtsextremismus muss in den nächsten fünf Jahren große Priorität haben. Als demokratische Mehrheit haben wir aber vor allem die Verantwortung, Probleme beherzt anzugehen und Vertrauen zurückzugewinnen. Gerade dort, wo die AfD stark ist, dürfen Demokratinnen und Demokraten nicht weichen. Wir müssen zeigen, dass es einen besseren Weg gibt. Menschen müssen erleben, dass Politik ihr Leben konkret besser machen kann. Hoffnung muss wieder eine demokratische Heimat finden.”
Kleine Anfrage: Immer weniger …